1.1 Die Dunkel GmbH erbringt ihre Leistungen ausschließlich auf der Grundlage dieser Vertragsbedingungen. Diese werden mit der Unterzeichnung des Vertragsformulars bzw. des "Mausklicks auf den Button "Einverstanden" angenommen. Sie gelten auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden. Abweichenden Bestätigungen oder Erklärungen des Kunden unter Hinweis auf seine eigenen oder andere Geschäfts-, Einkaufs- oder sonstige Bedingungen wird hiermit ausdrücklich widersprochen.

1.2 DUNKEL ist jederzeit berechtigt, diese Allgemeinen Vertragsbedingungen mit einer angemessenen Ankündigungsfrist, die mindestens 4 Wochen beträgt, zu ändern oder zu ergänzen. Widerspricht der Kunde den geänderten Bedingungen nicht innerhalb von 4 Wochen nach Zugang der Änderungsmitteilung, spätestens jedoch bis zu dem Zeitpunkt, zu dem die Änderungen in Kraft treten sollen, schriftlich, so werden diese gemäß der Ankündigung wirksam. Widerspricht der Kunde frist- und formgerecht, so sind der Kunde und DUNKEL jeweils berechtigt, den Vertrag zu dem Zeitpunkt zu kündigen, an dem die geänderten Bedingungen in Kraft treten sollen, spätestens jedoch mit den unter 5. genannten Fristen.

2.1 Die Leistungen von DUNKEL bestehen aus Computer-, Beratungs-, Schulungs-, Systemüberprüfungs-, Informations- und Datenübertragungsdienstleistungen sowie Soft- und Hardwarevertrieb. DUNKEL behält sich das Recht vor, die Leistungen zu erweitern, zu ändern, zu ersetzen und Verbesserungen vorzunehmen. DUNKEL ist ferner berechtigt, die Leistungen zu verringern.

2.2 Die von Dunkel angebotenen Dienste werden einzeln online unter http://www.Dunkel.de beschrieben und können Einschränkungen, Bedingungen und/oder speziellen Funktionalitäten unterliegen. Der Kunde ist verpflichtet, von diesen Einschränkungen/Bedingungen Kenntnis zu nehmen und diese einzuhalten.

2.3 Soweit DUNKEL kostenlose Dienste und Leistungen erbringt, können diese jederzeit und ohne Vorankündigung eingestellt werden. Ein Minderungs-, Erstattungs- oder Schadensersatzanspruch ergibt sich daraus nicht.

2.4 Zur Erfüllung der Vertragspflichten von DUNKEL genügt die Bereitstellung der Leistungen sowie die Anzeige der Bereitstellung gegenüber dem Kunden, es kommt nicht auf die tatsächliche Benutzung durch den Kunden an.

2.5 DUNKEL ist bei mangelhafter Lieferung oder Leistung von Soft- oder Hardware nach ihrer Wahl zur kostenlosen Nachbesserung oder zum Austausch der fehlerhaften Teile berechtigt. Schlägt eine zweimalige Nachbesserung oder Ersatzlieferung fehl, hat der Kunde das Recht zur Wandelung, d.h zur Rückgängigmachung des Vertrags, oder zur Minderung, d.h. zur Herabsetzung der Vergütung.

3.1 Die Kommunikationssysteme (Online-Dienste) von DUNKEL stehen dem Kunden grundsätzlich 24 Stunden am Tag, 7 Tage in der Woche zur Verfügung, sofern nicht aufgrund höherer Gewalt oder technischer Notwendigkeit (Reparatur) das System abgeschaltet werden muß. Betriebsunterbrechungen werden, soweit möglich, mit angemessener Frist angekündigt.

3.2 Bei Ausfällen von Leistungen wegen einer außerhalb des Verantwortungsbereichs von DUNKEL liegenden Störungsursache erfolgt keine Rückvergütung von Entgelten. Im übrigen werden Ausfallzeiten nur dann erstattet, wenn DUNKEL oder einer ihrer Erfüllungs- oder Verrichtungsgehilfen den Fehler vorsätzlich oder mindestens grob fahrlässig verschuldet hat und sich der Ausfallzeitraum über mehr als einen Werktag erstreckt. Bei Fehlern im Rahmen von wesentlichen Vertragspflichten erfolgt eine Erstattung auch beim Vorliegen von leichter Fahrlässigkeit.

4.1 Die Nutzungsgebühren werden mit den jeweils letztgültigen Konditionen, die von denjenigen bei Vertragsschluß möglicherweise abweichen, in Rechnung gestellt. Die bei Vertragsschluß maßgebliche Preisliste wird dem Kunde schriftlich übergeben. Bei Änderungen der Preisliste sind allein die Online gespeicherten Preise maßgebend, die unter http://www.Dunkel.de abrufbar sind. Alle Preisangaben verstehen sich in Euro zuzüglich Mehrwertsteuer in der jeweils gesetzlich vorgeschriebenen Höhe, soweit diese nicht bereits eingerechnet wurde.

4.2 Bei Nichteinhaltung der Frist zur Zahlung und nach einmaliger Mahnung mit Fristsetzung ist DUNKEL berechtigt, wegen des Zahlungsverzugs des Kunden die Erfüllung des Vertrages einzustellen und den Zugang des Kunden zu sperren oder das Vertragsverhältnis fristlos zu kündigen. DUNKEL ist zudem berechtigt, ab Verzugseintritt Verzugszinsen in Höhe von 4 % über dem jeweiligen Diskontsatz der Deutschen Bundesbank in Rechnung zu stellen. Sowohl dem Kunden als auch DUNKEL bleibt es vorbehalten, im Einzelfall einen niedrigeren bzw. einen höheren Schaden nachzuweisen. DUNKEL behält sich die Geltendmachung weiterer Ansprüche vor.

4.3 Behauptet der Kunde, daß ihm berechnete Kosten nicht von ihm verursacht seien, so hat er dies nachzuweisen. DUNKEL hat lediglich nachzuweisen, daß das Berechnungssystem fehlerfrei ist und mit der Kennung des Kunden die Leistungen von DUNKEL in der in Rechnung gestellten Höhe in Anspruch genommen wurden.

5.1 Der Vertrag für Providerdienstleistungen wird für eine Laufzeit von einem halben Jahr geschlossen. Er verlängert sich jeweils um ein halbes Jahr, falls er vom Kunden nicht schriftlich gekündigt wird. Die Kündigung muß mit einer Frist von 2 Monaten zum jeweiligen Ende der Vertragsdauer erfolgen.

5.2 Eine Kündigung kann zu den genannten Zeitpunkten sowie bei Wegfall der Basis des wirtschaftlichen Gesamtkonzepts auch ohne Begründung von DUNKEL ausgesprochen werden; bei groben Vertragsverletzungen auch ohne Einhaltung einer Frist.

6.1 Schadensersatzansprüche gegen DUNKEL und ihre Erfüllungsgehilfen gleich aus welchem Rechtsgrund (z.B. Nichterfüllung, Unmöglichkeit, Gewährleistung, Verzug, Verschulden bei Vertragsschluß, Nebenpflichtverletzung oder unerlaubter Handlung) sind ausgeschlossen, soweit nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorliegen oder zugesicherte Eigenschaften fehlen. Das gilt nicht bei leichter Fahrlässigkeit, wenn wesentliche Vertragspflichten verletzt worden sind. Sofern eine Haftung bei leichter Fahrlässigkeit eintritt, ist diese auf den Ersatz des typischen vorhersehbaren Schadens begrenzt. Die gesetzliche Haftung bei anfänglichem Unvermögen, Personenschäden sowie nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

6.2 Fällt DUNKEL nur leichte Fahrlässigkeit zur Last, ist die Haftung für mittelbare bzw. Folgeschäden, beispielsweise entgangenen Gewinn, ausgeschlossen. Das gilt nicht bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten und bei Fehlen zugesicherter Eigenschaften.

6.3 Schadensersatzansprüche für den Verlust gespeicherter Daten sind bei leicht fahrlässigem Verschulden auf den Wiederherstellungsaufwand bei Vorhandensein von Sicherungskopien beschränkt.

6.4 Eine Haftung von DUNKEL für Dritte sowie Art, Umfang und Qualität ihrer Leistungen ist ausgeschlossen. Der Kunde ist verpflichtet, den Dritten gerichtlich in Anspruch zu nehmen, bevor er sich an DUNKEL wendet. Sollten durch Leistungen von Dritten dem Kunden Schäden entstehen, so werden dem Kunden etwaige Ansprüche von DUNKEL gegen den Dritten abgetreten. Die gilt insbesondere für Leistungen, auf deren Inhalt bzw. Ausführung DUNKEL keinen Einfluß hat und die von DUNKEL lediglich vermittelt werden.

6.5 Jegliche weitere Haftung von DUNKEL für Folgen, die sich aus der Nutzung des DUNKEL-Systems und der Datenübertragungsdienstleistungen durch den Kunden, durch Betriebsstörungen des Systems, durch höhere Gewalt oder durch die Beendigung dieses Vertrags ergeben, ist ausgeschlossen.

6.6 DUNKEL haftet insbesondere nicht für Inhalt, Vollständigkeit, Richtigkeit und/oder Aktualität der durch den Kunden über das DUNKEL-System und die Datenübertragungs dienstleistungen abgerufenen Informationen, Daten oder Programme, zu denen DUNKEL lediglich den Zugang zur Nutzung vermittelt, es sei denn, sie werden ausdrücklich von DUNKEL abgegeben. Das gleiche gilt für Schäden, die dem Kunden dadurch entstehen, daß er in dieser Weise erlangte Daten oder Programme in seinem System einsetzt oder in sonstiger Weise nutzt.

6.7 DUNKEL haftet weder direkt noch indirekt für die Verfügbarkeit und Funktionsfähigkeit öffentlicher oder anderer privater Datenübertragungsnetze.

6.8 DUNKEL wird von der Verantwortung für mißbräuchliche, rechtswidrige oder strafbare Handlungen des Kunden, die dieser über das DUNKEL-System und die Datenübertragungsdienstleistungen vornimmt, freigestellt. Der Kunde ist für seine Handlungen vollverantwortlich.

6.9 Die Dauer der Gewährleistung beträgt 2 Jahre, bei gebrauchten Produkten und bei Verträgen mit Unternehmen ist die Gewährleistung auf 1 Jahr reduziert. Die Gewährleistungsfrist beginnt mit Übergabe der Ware an den Kunden. Ergänzend hat der Kunde ggf. Ansprüche aus den Garantieerklärungen der Hersteller, die den Produkten beigefügt sind. Nach Ablauf der Gewährleistungsfrist hat der Kunde die Ansprüche aus den Garantieerklärungen der Hersteller gegenüber diesen geltend zu machen.

7.1 Informationen jeder Art, einschließlich Daten, Programmen und Dokumentationen, die der Kunde über das DUNKEL-System und die Datenübertragungsdienstleistungen bezieht, bleiben ausschließliches Eigentum von DUNKEL bzw. der jeweiligen Informationsanbieter. Der Kunde ist nicht berechtigt, solche Informationen oder Dienstleistungen an Dritte weiterzugeben, es sei denn, DUNKEL bzw. der Informationsanbieter haben dies schriftlich gestattet.

7.2 Der Kunde ist verantwortlich und haftet für alle Kosten, Schäden und Ansprüche Dritter, die durch Gebrauch und Mißbrauch seiner Teilnehmerkennung entstehen. Der Kunde ist verpflichtet, seine Teilnehmerkennung und das zugehörige Passwort vor dem Zugriff durch Dritte zu schützen bzw. unverzüglich zu ändern oder Änderung zu veranlassen, falls die Vermutung besteht, daß nicht berechtigte Dritte davon Kenntnis erlangt haben, da DUNKEL nicht in der Lage ist, einen Mißbrauch der Teilnehmerkennung bei Verwendung des richtigen Passworts festzustellen.

7.3 Der Kunde ist verpflichtet, alle Dienste sachgerecht zu nutzen und die jeweils erforderliche Sorgfaltspflicht walten zu lassen, um bei DUNKEL oder anderen Nutzern keine nicht sachgerechten Mehrkosten entstehen zu lassen.

7.4 Der Kunde darf das DUNKEL-System nicht dazu nutzen, anderen unerwünschte eMail (z.B. Spam-Mail, Mail-Bombing) zu schicken. Ebenso ist es dem Kunden untersagt, über das DUNKEL-System über Dritte in rechtswidriger Weise Informationen einzuholen bzw. Kopien von Daten oder Passwörtern Dritter zu erlangen oder zu verändern.

7.5 Der Kunde ist verpflichtet, in regelmäßigen Abständen eine Datensicherung auf seinem System durchzuführen.

7.6 Der Kunde ist für die von ihm verfügbar gemachten Texte, Dateien und Programme presserechtlich verantwortlich und haftet selbst für durch ihn verursachte Verletzungen von Urheber- oder sonstigen Schutzrechten.

7.7 DUNKEL ist berechtigt, bei Verstößen gegen die den Kunden betreffenden Verpflichtungen den Vertrag fristlos zu kündigen, Dienstleistungen sofort einzustellen und eventuelle Schadensersatzforderungen geltend zu machen, und auf ihren Servern befindliche rechtswidrige Daten, Informationen oder Programme zu entfernen.

8.1 Soweit nicht ausdrücklich schriftlich etwas anderes vereinbart wird, sind die DUNKEL gegenüber gemachten Angaben nicht als vertraulich einzustufen.

8.2 Hiermit wird der Kunde gemäß § 33 Abs. 1 Bundesdatenschutzgesetz sowie § 4 der Teledienst-Datenschutzverordnung davon unterrichtet, daß DUNKEL seine Anschrift in maschinenlesbarer Form und für Aufgaben, die sich aus dem Vertrag ergeben, maschinell verarbeitet.

8.3 DUNKEL ist berechtigt, Daten des Kunden elektronisch zu speichern und zu verarbeiten (Accounting) und Nutzungsstatistiken zu erstellen sowie Informationen über den Kunden Dritten zugänglich zu machen (Directory-Services), soweit dieser nicht schriftlich widerspricht.

9.1 Weitere schriftliche oder mündliche Nebenabreden über den Inhalt dieser Vereinbarung hinaus wurden nicht getroffen. Nebenabreden, Zusicherungen und sonstige Vereinbarungen, die vor oder bei Erteilung eines schriftlichen Auftrags getroffen werden, bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.

9.2 Auch sonstige Änderungen oder Ergänzungen dieses Vertrags bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.

9.3 Mündliche Absprachen erlangen erst mit schriftlicher Bestätigung Wirksamkeit. Die schriftliche Bestätigung kann sowohl vom Kunden als auch von DUNKEL vorgenommen werden. Eine Bestätigung des Teilnehmers muß zu ihrer Wirksamkeit ohne schriftlichen Widerspruch von DUNKEL innerhalb einer Woche bleiben. Auch die Aufhebung dieser Vorschrift bedarf der Schriftform.

10.1 Sollte eine Bestimmung dieses Vertrags unwirksam sein oder werden, so behalten alle anderen Bestimmungen ihre Gültigkeit. Die Vertragspartner werden sich anstelle der unwirksamen Bestimmung auf eine neue Bestimmung einigen, die der gewollten Regelung möglichst nahe kommt und rechtlichen Bestand hat.

10.2 Erfüllungsort ist Hattersheim.

10.3 Gerichtsstand ist Frankfurt a.M.

10.4 Es gilt ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluß der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher Sachen, auch wenn der Kunde seinen Firmensitz im Ausland hat.